Export in die EU – EORI-Nummer
Wirtschaftsbeteiligte, die im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit mit unter das Zollrecht fallenden Tätigkeiten befasst sind, müssen über eine EORI-Nummer verfügen. Dies gilt auch für Schweizer Exporteure in die EU. Es handelt sich um das neue Registrierungs- und Identfizierungssystem von Wirtschaftsbeteiligten in der EU.
Bis Ende 2009 galten nationale Erleichterungen. Demnach brauchten Wirtschaftsbeteiligte, die nur gelegentlich Zollanmeldungen abgeben, nicht über eine Zollnummer zu verfügen. Ebenfalls war die Angabe der Zollnummer des Empfängers in Versandanmeldungen und bei der Ausfuhr nicht erforderlich. Seit dem 1. Januar 2010 müssen nunmehr folgende Personen über eine EORI-Nummer oder zumindest über Zollnummern verfügen und diese in den Zollanmeldungen angeben:
- Anmelder
- Vertreter des Anmelders
- Empfänger bei der Einfuhr
- Versender/Ausführer bei der Versendung/Ausfuhr
- Subunternehmer im Sinne von Artikel 789 ZK-DVO
- Hauptverpflichteter
Dies gilt auch für Schweizer Exporteure. Die Zollstellen müssen die Angabe der EORI/Zollnummern verlangen. Werden Zollanmeldungen abgegeben, in denen eine oder mehrere der oben aufgeführten Personen nicht über die erforderliche EORI-Nummer oder Zollnummer verfügen, werden sie den Anmelder vor Überlassung der Waren auffordern, die fehlenden EORI-Nummern zu beantragen oder beantragen zu lassen. Eine Kopie des Antrages ist dem Zollamt vorzulegen. Der Anmelder oder der betroffene Wirtschaftsbeteiligte muss die EORI-Nummer nach Erteilung unaufgefordert der Zollstelle mitteilen. Andere Personen als Wirtschaftsbeteiligte im Sinne der ZK-DVO (zum Beispiels Anmelder und Empfänger im Reiseverkehr/ bei Post- und Expressdiensten) müssen nicht über EORI-Nummern verfügen.
Für eine Übergangszeit können Beteiligte, die in einem Drittland oder in einem anderen Mitgliedstaat ansässig sind, bei Abgabe einer Zollanmeldung auch Name und Anschrift anstatt einer EORI-Nummer angeben. Es muss aber gemäss den beiden Hauptzollämtern damit gerechnet werden, dass die Übergangszeit alsbald endet.Nähere Angaben zur EORI-Nummer finden sich auf www.zoll.de.
Quelle: Solothurner Handelskammer
