Umrechnung SZR

Deutschland: Zeitpunkt der Umrechnung von Sonderziehungsrechten in die nationale Währung bei aussergerichtlicher Einigung.

In seinem Urteil vom 17.03.2016, Az. 6 U 4/15 hatte sich das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg mit der Frage zu befassen, zu welchem Stichtag im Rahmen des Montrealer Übereinkommens bei einer aussergerichtlichen Einigung die Umrechnung der Sonderziehungsrechte in die nationale Währung erfolgen muss.

Artikel 23 Abs. 1 S. 2 des Montrealer Übereinkommens regelt, dass die Umrechnung der Beträge von Sonderziehungsrechten in Landeswährungen im Fall eines gerichtlichen Verfahrens nach dem Wert dieser Währungen in Sonderziehungsrechten im Zeitpunkt der Entscheidung zu erfolgen hat. Keine Aussage trifft das Montrealer Übereinkommen hingegen für Fälle aussergerichtlicher Einigungen. In Deutschland liegt indes diesbezüglich eine gesetzliche Regelung vor: Art. 1 § 3 des Gesetzes zur Harmonisierung des Haftungsrechts im Luftverkehr (BGBl. 2004 I S. 550) bestimmt:

„Soweit sich aus Artikel 23 Abs. 1 des Montrealer Übereinkommens nicht etwas anderes ergibt, bestimmt sich die Umrechnung der im Montrealer Übereinkommen in Sonderziehungsrechten ausgedrückten Haftungshöchstbeträge für Schäden wegen Zerstörung, Verlust, Beschädigung oder verspäteter Ablieferung von Gütern nach § 431 Abs. 4 des Handelsgesetzbuches (HGB), für andere Schäden nach § 49 b des Luftverkehrsgesetzes.“

In Anwendung des so anwendbaren § 431 Abs. 4 HGB und in Ermangelung einer anderweitigen Parteiabrede war deswegen die Umrechnung der Sonderziehungsrechte in die nationale Währung zum Stichtag der Übernahme der Ware zur Beförderung vorzunehmen.

Rechtsassessor T. Vogl

 

Frachtdiebstahl – Information

Frachtdiebstahl – eine wachsende Bedrohung bei internationalen Transporten

Insbesondere auf den Strassen, aber auch in Häfen, Flughäfen oder Lagern wird immer häufiger Fracht gestohlen – Versicherer beklagen eine starke Zuname solcher Delikte und das nicht nur in „diebstahlsverdächtigen“ Staaten. In manchen Fällen gehen die Schäden in die Millionen.

Im Rahmen der Veranstaltung werden erfahrene Praktiker aufzeigen, wie die Diebe vorgehen, wie man Frachtdiebstählen vorbeugen kann und wie die Rechtslage aussieht, wenn es doch zu einem Schaden kommt.

Datum:  Montag 17. Oktober 2016
Zeit:        13:00Uhr bis 19:30Uhr
Ort:         ABB Technikerschule, Baden

Tagungspartner:
– ASTAG Schweizerischer Nutzfahrzeugverband
– Zeitschrift Strassenverkehr
– Logistikcluster Region Basel
-HANDELSchweiz
-KOLT Kompetenzstelle für Logistik und Transportrecht
-SKV Schweizerischer KMU Verband
-Swisscham-Africa

Details und Anmeldung unter
https://www.abbts.ch/Ueber-uns/Veranstaltungen/Frachtdiebstahl


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